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. | Wie läuft die Kommunikation mit dem Landratsamt Kronach, Landrat Klaus Löffler? |
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Datum . 20. August 2018 Schriftliche Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Verkehr. 10. September 2018, 14:00 im Sitzungssaal des Landratsamtes. Tagesordnung: 1. Informationen 2. Radwegekonzeption 3. Antrag Die Grünen: Beitritt AGFK 4. Kreisstraßenkonzeption 5. Unvorhergesehenes 6. Anfragen und Sonstiges. Zu 2., 3., 4. sind Tischvorlagen angekündigt. Ob das Personal für Rad-Infrastruktur auf mindestens eine Vollzeitstelle aufgestockt wurde/wird, wie vom Innenminister empfohlen? Ob Sarah Guttenberger (AGFK) eingeladen wurde, wie wir vorgeschlagen hatten? Ob die Polizei Unfallschwerpunkte vorträgt, wie wir vorgeschlagen hatten? Ob ein ausreichendes Radwege-Budget eingestellt wurde (70.000 Einwohner mal 8 bis 19 Euro pro Jahr, 560.000 bis 1.330.000 Euro)? 8. August 2018 Die Rad-Orte-Initiative empfiehlt dem Landrat, zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Verkehr einen Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern (AGFK) einzuladen, und nennt die Kontaktdaten. Juli 2018 Stefan Schneider, auf Nachfrage der Rad-Orte-Initiative: Die Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Verkehr sei jetzt für den 10.September vorgesehen. Die Rad-Orte-Initiative werde nicht an der Vorbereitung beteiligt. 16. Juni 2018 Zeitungsmeldung: Noch vor der Kreistagssommerpause 2018 soll ein Radwegekonzept vorgelegt werden. "Wir müssen klären, wo Lückenschlüsse notwendig sind; und haben den Anspruch, die Koordination der Zuständigkeiten zu verbessern. ... Wir werden das Konzept in einer öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses vorstellen." 23. April 2018 Die Frauenliste hält ihre Haushaltsrede im Kreistag und weist auf die Wichtigkeit der Radwege und vor allem der Initiative "Rad-Orte" hin. 14. März 2018 Die für den 22. März vorgesehene Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Verkehr "musste auf unbestimmte Zeit verschoben werden". (Das Radwegenetz, die AGFK Bayern, die personelle Aufstellung war vorgesehenes Thema. Der Ausschuss tagte in der Vergangenheit jährlich.) 6. März 2018 Die Rad-Orte-Initiative bittet die Fraktionsvorsitzenden der Parteien, die an der Vorbereitungssitzung am 8. März teilnehmen werden, um Unterstützung für den Tagesordnungspunkt Radverkehr. Das tun die Grünen und die Frauenliste. Ergebnis: Im Landratsamt werde verwaltungsintern an einem Radwegenetz gearbeitet. In das entstehende Konzept würden Bund, Staat und Landkreis zusammengeführt. 3. März 2018 Für den 22. März ist nach einjähriger Pause eine Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Verkehr vogesehen. Die Rad-Orte-Initiative bittet den Landrat, "mit dem Verkehrsausschuss und dem Kreistag den Landkreis Kronach in eine aktiv führende Rolle zu bringen." Und bezieht sich auf die Empfehlungen des bayerischen Innenministeriums vom 2. Juni 2017, wo dem Landkreis Kronach eine Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft AGFK Bayern und mindestens eine Vollzeitstelle für den Radverkehr empfohlen wird. 6. Juli 2017 Stefan Schneider meldet, dass die Rad-Orte-Initative das Landkreis-Logo bei den ideellen Unterstützern bis auf Widerruf zeigen darf. Im Landratsamt werde heftig am Thema Radwege gearbeitet. 8. Juni 2017 Stefan Schneider informiert, dass "in einer der nächsten Sitzungen unseres Ausschusses für Kreisentwicklung und Verkehr das Thema Radwege behandelt wird", und unter anderen die Rad-Orte-Initiative dazu eingeladen wird, für etwa Herbst 2017. Vorher wird das Thema Radwegenetz für die Ausschuss-Sitzung gemeinsam vorbereitet werden. Dann können auch die nicht Ausschuss-relevanten Punkte besprochen werden. 2. Juni 2017 Johannes Ziegler (Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr Sachgebiet IIE10- Radverkehr, Nahmobilität), empfiehlt: Der Landkreis Kronach könnte auch Mitglied in der AGFK Bayern werden. Er könnte dabei von den bisher gewonnenen Erfahrungen der Mitgliedskommunen profitieren. Der Nachbarlandkreis Coburg ist bereits Mitglied der AGFK Bayern. "Für eine erfolgreiche Radverkehrsförderung ist selbstverständlich ein entsprechender Personaleinsatz notwendig. Auf Landkreisebene ist erfahrungsgemäß die Schaffung mindestens einer Vollzeitstelle für die Belange des Radverkehrs im Landkreis sinnvoll." 25. Mai 2017 Das Rad-Orte-Team übergibt die für Kronach zusammengefassten Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimatests, der im Herbst 2016 stattfand und desen Ergebnisse amm 19. Mai 2017 veröffentlicht wurden. Und erinnert an die Fragen vom 2. Mai. 5. Mai 2017 Das Rad-Orte-Team bittet den bayerischen Innenminister, "dafür zu sorgen, dass das Landratsamt Kronach personell die nötigen Radverkehrs-Aktivitäten tun kann, die über die Kompetenzen der Bürger hinausgehen." 2. Mai 2017 Die Rad-Orte-Initiative informiert Klaus Löffler und Stefan Schneider über die Initiative. Dürfen wir das Landkreis-Logo auf der Rad-Orte-Website bei den Idellen Unterstützern zeigen? Welcher Mitarbeiter könnte im Rad-Orte-Team mitmachen? Braucht der Landrat weitere Information, um die Rad-Orte-Initiative zu unterstützen? Wird das Landratsamt das Meldeportal Rad-Orte in den nächsten Jahren in eigene Regie übernehmen? Erste Antwort: Eine deutliche Unterstützung sei wegen Personalmangel nicht zu erwarten. Ein Gesprächstermin sei auf absehbare Zeit nicht möglich, auch kein extrem kurzer. . |
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